TLAXCALA تلاكسكالا Τλαξκάλα Тлакскала la red internacional de traductores por la diversidad lingüística le réseau international des traducteurs pour la diversité linguistique the international network of translators for linguistic diversity الشبكة العالمية للمترجمين من اجل التنويع اللغوي das internationale Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt a rede internacional de tradutores pela diversidade linguística la rete internazionale di traduttori per la diversità linguistica la xarxa internacional dels traductors per a la diversitat lingüística översättarnas internationella nätverk för språklig mångfald شبکه بین المللی مترجمین خواهان حفظ تنوع گویش το διεθνής δίκτυο των μεταφραστών για τη γλωσσική ποικιλία международная сеть переводчиков языкового разнообразия Aẓeḍḍa n yemsuqqlen i lmend n uṭṭuqqet n yilsawen dilsel çeşitlilik için uluslararası çevirmen ağı

 18/08/2019 Tlaxcala, the international network of translators for linguistic diversity Tlaxcala's Manifesto  
English  
 UNIVERSAL ISSUES 
UNIVERSAL ISSUES / Deutschlands Beteiligung an EU-Marinebereitschaft am Persischen Golf
Date of publication at Tlaxcala: 14/08/2019
Translations available: فارسی 

Deutschlands Beteiligung an EU-Marinebereitschaft am Persischen Golf

German-Foreign-Policy.com

 

BERLIN/TEHERAN (Eigener Bericht) - Deutsche Militärexperten legen erste konkrete Pläne für eine EU-Marineoperation im Persischen Golf vor. Wie es in einer Skizze zweier gut vernetzter Regierungsberater und eines Bundeswehr-Professors heißt, sollen Kriegsschiffe künftig an beiden Eingängen der Straße von Hormuz kreuzen. Weitere Kriegsschiffe müssten Erdöltanker durch die Meerenge eskortieren. Je nach Eskalationsbereitschaft könnten zudem bewaffnete Truppen auf den eskortierten Tankern stationiert werden, um mögliche Übergriffe militärisch abzuwehren.

Benötigt würden "zwischen 10% und 30% der maritimen Fähigkeiten" der EU. Berlin soll, so heißt es, den Einsatz führen, um seinen "außenpolitischen Gestaltungsanspruch" zu demonstrieren. Während Teile der SPD und der Opposition die Operation ablehnen, treiben Kanzler- und Auswärtiges Amt den Schritt nicht zuletzt auf EU-Ebene voran. Zuvor hatte Außenminister Heiko Maas die US-Forderung abgewiesen, deutsche Kriegsschiffe in einen US-geführten Marineeinsatz im Mittleren Osten zu schicken: Berlin positioniert sich als weltpolitisch eigenständige Macht.

Washingtons "Operation Sentinel"

Im innerwestlichen Machtkampf um die Ausrichtung der Iran-Politik hatte die Bundesregierung kürzlich das Verlangen der Trump-Administration abgewiesen, die Bundeswehr solle sich an einer US-geführten Marineoperation im Persischen Golf beteiligen. Der Militäreinsatz, der unter dem Arbeitstitel "Operation Sentinel" diskutiert wird, ist nicht nur für die Straße von Hormuz, sondern auch für den Golf von Oman sowie für die Meerenge zwischen dem Horn von Afrika und dem Jemen (Bab al Mandab) geplant. Offizieller Zweck ist es, Erdöltanker auf dem Weg aus dem Persischen Golf in ihre Zielstaaten vor etwaigen Übergriffen Irans zu schützen. Im Fall eines tatsächlichen oder angeblichen Übergriffs soll auch mit militärischen Mitteln gegen die Angreifer vorgegangen werden.[1] Washington bemüht sich zur Zeit, Verbündete zur Beteiligung an der Operation zu bewegen. Großbritannien, das zunächst eine EU-Marineoperation favorisiert hatte (german-foreign-policy.com berichtete [2]), leitet unter dem neuen Premierminister Boris Johnson einen Kurswechsel hin zu einer Beteiligung an der US-Operation ein - ein klarer Hinweis, dass im Falle eines nicht einvernehmlich geregelten Brexits die von Berlin gewünschte Einbindung Londons und der britischen Streitkräfte in die Außen- und Militärpolitik der Union zu scheitern droht.

"Nicht die US-Politik unterstützen"

Bereits Ende Juli hatte Außenminister Heiko Maas zu der Forderung der Trump-Administration unmissverständlich erklärt: "An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen".[3] Berlin halte Washingtons Strategie, "maximalen Druck" auf Iran auszuüben, für "falsch". Im selben Sinne haben sich inzwischen mehrere führende deutsche Außenpolitiker zu Wort gemeldet. "Würde sich Deutschland oder gar die EU an einer Militärmission unter Führung der USA entscheiden, würden wir die Politik der USA in der Region nachträglich unterstützen und rechtfertigen", äußerte exemplarisch der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD): "Das aber sollten wir nicht tun, sondern unsere eigenständige Haltung selbstbewusst beibehalten."[4] Bei der "eigenständigen Haltung" geht es ganz besonders darum, das Nuklearabkommen mit Iran, das die Trump-Administration aufgekündigt hat, zu wahren. Gabriel amtiert seit kurzem als Vorsitzender der Atlantik-Brücke, eines einflussreichen Netzwerks der transatlantischen Politik.

Berlins "europäische" Intervention

Statt einer Beteiligung an einer US-Operation macht sich die Bundesregierung weiterhin für einen EU-Marineeinsatz im Persischen Golf stark. "Wir wollen eine europäische Mission", erklärte Außenminister Maas vor rund einer Woche; allerdings werde es "sicherlich noch Zeit in Anspruch nehmen ..., die EU davon zu überzeugen".[5] Zuvor hatte sich unter anderem der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), dafür ausgesprochen, eine "europäische" Militärintervention an der Straße von Hormuz zu starten.[6] Deutschland solle eine solche Operation "gemeinsam mit europäischen Partnern" in die Wege leiten, verlangt zudem Ex-Außenminister Gabriel; sie wäre "ein starkes Signal hinsichtlich Europas Handlungsfähigkeit".[7] Bereits Ende Juli hatte auch der außenpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, eine Beteiligung der Bundesmarine an einem EU-Militäreinsatz im Persischen Golf gefordert.[8] Die Debatte darüber hält an. Umstritten ist vor allem, ob der Einsatz lediglich die Beobachtung der Seewege im Persischen Golf umfassen soll oder ob Handelsschiffe auch zu eskortieren und ihre Passage bei Bedarf mit Waffengewalt zu erzwingen sind; im letzteren Fall ist von einer "Schutzmission" die Rede.


Janson, 28-7-2019

Einsatzpläne

Erste konkrete Pläne für eine EU-Militäroperation an der Straße von Hormuz haben nun zwei Militärexperten von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und ein Professor an der Münchener Hochschule der Bundeswehr vorgelegt. Demnach müsse bei einer "Beobachtermission" stets je ein Schiff an den beiden Eingängen zur Straße von Hormuz kreuzen. Weitere Schiffe seien notwendig, um Tanker durch die Meerenge zu eskortieren oder Präsenz zu zeigen. Zudem müssten Seefernaufklärer "im internationalen Luftraum mit weitem Blick" in die Straße von Hormuz Beobachtungen vornehmen.[9] Dazu benötige man fünf Fregatten oder Zerstörer mit Bordhubschraubern, drei Seefernaufklärer sowie bis zu zwei Versorgungsschiffe. Im Falle einer "Schutzmission" seien zusätzlich unter anderem zwei Korvetten erforderlich; darüber hinaus habe man sogenannte Vessel Protection Teams (VPT) zur Verfügung zu stellen - Truppen, die auf den eskortierten Tankern stationiert würden und etwaige Angriffe sowie Enterversuche mit Waffengewalt abwehrten. Der Absicht nach liefe dies auf gefährliche Scharmützel mit iranischen Einheiten hinaus. Rechne man allfällige Wartungs- und Reparaturarbeiten ein, dann ergebe sich, dass "zwischen 10% und 30% der maritimen Fähigkeiten" der EU für die zur Zeit diskutierte Marineintervention im Persischen Golf nötig wären, schreiben die Autoren. Sie schlagen deshalb vor, Verbündete außerhalb der EU einzubinden - Norwegen, eventuell Kanada, womöglich Australien und Neuseeland. Auch Großbritannien solle teilnehmen, und zwar selbst dann, wenn es fest in die US-Marineoperation fest integriert sei.

Unter deutscher Führung

Wie die Autoren der Skizze urteilen, wird ein EU-Militäreinsatz an der Straße von Hormuz in der Praxis "aufs engste" mit der US-Operation koordiniert werden müssen. Dies bedeute freilich nicht, "dass man Teil der US-Initiative wird" [10] - selbst dann nicht, wenn man in einem gewissen Umfang mit der US-Operation kooperiere. Allerdings müsse man "zu Beginn" definieren, "welche Regeln für die Kooperation gelten" und "dass man bei einer militärischen Eskalation der USA die Zusammenarbeit beenden würde". Deutschland sei gut beraten, heißt es, den EU-Militäreinsatz im Persischen Golf mitzuentwickeln: "zum Erhalt seines außenpolitischen Gestaltungsanspruchs und zur Wahrung seiner Interessen". Berlin solle die Intervention daher eventuell sogar "führen". Es wäre der erste Militäreinsatz, mit dem die Bundesrepublik neben einem US-Einsatz aufträte, ohne dessen Ziele umfassend zu teilen: offiziell kooperierend, faktisch aber in offener Rivalität zu Washington.

Noten

[1] Christian Meier, Majid Sattar: Sicheres Geleit. Frankfurter Allgemeine Zeitung 03.08.2019.

[2] S. dazu EU-Mächte planen Marineeinsatz im Persischen Golf.

[3] Berlin hält europäische Mission im Golf für "weiter erwägenswert". Frankfurter Allgemeine Zeitung 01.08.2019.

[4] Sigmar Gabriel plädiert für europäische Mission im persischen Golf. augsburger-allgemeine.de 01.08.2019.

[5] Großbritannien nimmt an US-Mission im Persischen Golf teil. welt.de 05.08.2019.

[6] "Wir sollten solidarisch handeln". Frankfurter Allgemeine Zeitung 01.08.2019.

[7] Sigmar Gabriel: Europas Verantwortung für sichere Seewege. Frankfurter Allgemeine Zeitung 05.08.2019.

[8] Südkorea beteiligt sich an US-Militäreinsatz. n-tv.de 29.07.2019.

[9], [10] Carlo Masala, Christian Mölling, Torben Schütz: Ein Schiff wird kommen? Deutsche maritime Optionen in der Straße von Hormus. O.O. 10.08.2019.

 





Courtesy of German Foreign Policy
Source: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8010/
Publication date of original article: 13/08/2019
URL of this page : http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=26794

 

Tags: Deutsche MarineEU-MarineStraße von HormuzWestlicher Militär-Einsatz im GolfIran-EU-USA
 

 
Print this page
Print this page
Send this page
Send this page


 All Tlaxcala pages are protected under Copyleft.